Betreff
Berufung des Wahlleiters der Stadt Burg
Vorlage
140/2023
Art
Beschlussvorlage

Mit Beschluss 249/2021 berief der Stadtrat am 08.12.2021 Herrn Bernhard Ruth in die Funktionen als Wahlleiter der Stadt Burg. Die Amtszeit entspricht der Dauer einer Wahlperiode der Vertretung (fünf Jahre).

Da sich der, mit o.g. Beschluss berufene Stadtwahlleiter, Herr Bernhard Ruth, entschieden hat, sich beruflich neu zu orientieren und aus dem Dienst der Stadt Burg ausgeschieden ist, ist die Neuberufung eines Stadtwahlleiters erforderlich geworden.

 

Gemäß § 9 Abs. 1 Satz 3 Kommunalwahlgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KWG LSA) muss der Stadtrat als Gemeindevertretung einen neuen Wahlleiter berufen.

 

Herr Tobias Domnik-Schmidt erklärte seine Bereitschaft zur Übernahme dieser Funktion. Als Beschäftigter der Stadt Burg verfügt er über die notwendigen Kenntnisse. Finanzielle Auswirkungen hat diese Entscheidung nicht, jedoch ist eine Anzeige des Beschlusses bei der Kommunalaufsicht erforderlich.


Anlagen: Keine

 


Der Stadtrat der Stadt Burg beruft mit Wirkung zum 15.09.2023 Herrn Tobias Domnik-Schmidt                    zum Wahlleiter der Stadt Burg.