Durch die Förderung aus dem Förderprogramm Digitalpakt konnten die Grundschulen der Stadt Burg wichtige Investitionen tätigen. Im Zuge der Vorbereitung zur Erstellung des Verwendungsnachweises wurden die Ist-Kosten ermittelt.

Die geplanten Gesamtkosten in den vier kommunalen Grundschulen beliefen sich auf 439.202,88 €. Dieser Kostenrahmen wurde um 36.455,48 € überschritten. Die gravierendsten Kostensteigerungen sind in den Baumaßnahmen an der Grundschule Niegripp und der Grundschule Pestalozzi zu verzeichnen, siehe Anlage 1.

Die realisierte Kostensteigerung resultiert aus der Entwicklung der Baupreise. Zum Zeitpunkt der Planung im Jahr 2021 begann eine Entwicklung der signifikanten Erhöhung der Baupreise in allen Gewerken. Die Ausschreibungsergebnisse überstiegen die erwarteten Angebotshöhen.  In der Zeit der Maßnahmedurchführung in den Jahren 2023/24 setzte sich diese Entwicklung fort. Hinzu kommen erhöhte Anforderungen an den Brandschutz in der Grundschule Niegripp. Im Ergebnis musste der geplante Umfang der Fördermaßnahme teilweise reduziert werden.

Die Fördermaßnahmen sind im Haushaltsjahr 2024 baulich abgeschlossen worden. Schlussrechnungen wurden vorgelegt. Die Deckungsbeträge der jeweiligen Auszahlungskonten im Haushaltsjahr 2024 sind erschöpft. Die Mittel zur Begleichung der Rechnungen für die Beschaffung der digitalen Tafeln werden durch Instrumente der flexiblen Haushaltsführung beglichen. Zur Deckung der Mehrkosten der Grundschule Pestalozzi ist ein Beschluss des Finanzausschusses über die erforderliche ÜPL/APL notwendig.

Die Deckung der Mehrkosten erfolgt aus Minderkosten der Konten zur Anschaffung beweglicher Vermögensgegenstände des Gebäude- und Grundstückmanagements und eines Bauinvestitionskontos der FFW Reesen.

Anlagen:

Der Finanzausschuss beschließt die ÜPL/APL zur Deckung der Mehrkosten bezüglich der Fördermaßnahme Digitalpakt

Finanzielle Auswirkungen ?

Verfahrensweise gegenüber der Kommunalaufsicht