Im Haushaltsjahr 2015 wurden für die Jahre 2016/2017 Mittel für das Projekt „Erarbeitung und Umsetzung eines Ausstellungskonzeptes für historische Türme der Stadt Burg“ im Ergebnishaushalt geplant. Zum Zeitpunkt der Planung und der anfänglichen Durchführung des Projektes, war nicht eindeutig erkennbar, dass es sich hierbei um Beschaffungen von Anlagevermögen handelt. Daher ist es erforderlich, die erhaltenen Fördermittel als Sonderposten auszuweisen und die Begleichung der entstandenen Ausgaben als Auszahlung für sonstige Baumaßnahmen (Anlagen im Bau) zu verbuchen. Da die erforderlichen Eigenanteile im Investitionshaushalt nicht geplant waren (ursprüngliche Veranschlagung im Ergebnishaushalt) ist es notwendig Mittel zur Deckung auszuweisen.

Im Haushaltsjahr 2017 soll die Deckung wie folgt erfolgen:

FM-Rückzahlung im PSK 57510.0000.789100 in Höhe von 20.086,00 Euro, Deckung erfolgt aus dem PSK 57510.0000.783120 (Ausstattung Wasserspeicher)

Eigenanteil im PSK 57510.0000.785300 (Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen) in Höhe von 19.892,50 Euro, Deckung erfolgt aus dem PSK 11160.0000.783400 (Lizenzen ADV)

Zinsen für Teilwiderrufsbescheid im PSK 57510.0000.559900 in Höhe von 1.044,74 Euro, Deckung erfolgt aus dem PSK 51120.0000.559900 (Zinsforderungen)

Nach Abrechnung der FM bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt und deren abschließender Prüfung im Jahr 2017 wurde festgestellt, dass eine Teilwiderrufung von FM verbindlich in Höhe von 20.086,00 Euro erfolgen wird. Die Deckung der erforderlichen Rückzahlung der FM erfolgt aus dem PSK 57510.0000.783120 (Ausstattung Wasserspeicher).

Für den Teilwiderrufsbescheid sind Gebühren in Höhe von 304,86 Euro angefallen, die aus dem regulären Haushalt 2017 bezahlt werden können. Des Weiteren werden Zinsen in Höhe von 1.044,74 Euro fällig, die aus dem Deckungskonto PSK 51120.0000.559900 (Zinsforderung) des laufenden Haushalts 2017 beglichen werden können.

Anlagen:

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss genehmigt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 41.022,97 Euro für das Projekt „Erarbeitung und Umsetzung eines Ausstellungskonzeptes für historische Türme der Stadt Burg“

Die Deckung erfolgt aus dem PSK11160.0000.783400 (Lizenzen ADV) in Höhe von 19.892,50 Euro, dem PSK 57510.0000.783120 (Ausstattung Wasserspeicher) in Höhe von 20.086,00 Euro und dem PSK 51120.0000.559900 (Zinsforderungen) in Höhe von 1.044,74 Euro.

Finanzielle Auswirkungen ?

Verfahrensweise gegenüber der Kommunalaufsicht